(Newsletter 2015-4)

Die wachsende Zahl von Menschen, die nach Europa strömen, sind eine Herausforderung und eine Chance. Diese Menschen kommen in ein Europa, das sich nach wie vor zu einem nicht unwesentlichen Teil als christlich versteht. Und sie kommen in ein Europa, dessen politische Grundlage ein sozialstaatliches Denken, am Ziel sozialer Gleichheit orientiert, an dem die Sozialdemokratie wesentlich beteiligt war und ist.

Dieses christlich und sozialdemokratisch gefärbte Europa kann diese aus der Not kommende Zuwanderung als Chance sehen. Es kann jetzt beweisen, wie ernst es seine in Anspruch genommenen Werte nimmt. Christliche oder sozialistische Solidarität – dürfen das die Flüchtlinge in Europa erwarten?

Natürlich ist es nicht so, jedenfalls nicht ganz. Denn den Flüchtlingen schlägt Widersprüchliches entgegen: Willkommensgrüße ebenso wie feindselige Zurückweisung. Das Europa, auf das sie treffen, zeigt sich gespalten.

Es ist verständlich, dass Europa nicht einfach seine Tore unkontrolliert öffnen kann. Und es macht Sinn, wenn zwischen Kriegsflüchtlingen, politisch Verfolgten, und denen unterschieden wird, die dem wirtschaftlichen Elend zu entkommen versuchen. Europa ist ein Einwanderungskontinent; aber eben keiner, der es mit der gesamten Not der Welt allein aufnehmen könnte. Und es ist verständlich, dass die Herausforderung, die diese Flüchtlinge auch bedeuten, nicht von einigen wenigen Ländern Europas allein geschultert werden kann und soll.

Europa ist gefordert. Es hat zu zeigen, dass es seine Werte, d.h. seine ethischen Verpflichtungen ernst nimmt. Und zu der dafür erforderlichen Eindeutigkeit hat Europa, hat die Europäische Union noch nicht gefunden. Wenn Europa mit der Sprache des ungarischen Ministerpräsidenten spricht, scheint es ein völlig anderes Europa zu sein, als das, wofür die deutsche Kanzlerin steht.

Das Stichwort ist Solidarität. Und die lässt sich in Europa angesichts der aktuellen Herausforderungen sehr wohl beobachten; ebenso aber auch deren Verweigerung. Was noch fehlt, ist der auch völkerrechtlich verantwortbare Mittelweg zwischen Hartherzigkeit und Leichtfertigkeit, zwischen der Verantwortung gegenüber den Flüchtlingen / Immigranten und der ansässigen Bevölkerung. (Anton Pelinka)

Der Fremdling, welcher sich bei euch aufhält, soll euch so wie ein Einheimischer sein.(Levitikus 19,34)