(Newsletter 2012-04)

Die Polizei als äußere Verkörperung der Staatsmacht, die für die Aufrechterhaltung von Ruhe, Ordnung und Einhaltung der Gesetze Sorge trägt, ist an das Legalitätsprinzip gebunden und damit in ihrem Handeln limitiert. Polizeiethik gewann im Zuge der Neuorientierung der Polizei an Bedeutung. Vier Aspekte sind dabei zu berücksichtigen:

- Polizeiliches Handeln erfolgt im Rahmen der Grundrechte und Werte der Verfassung
- Gerechtigkeit, Wahrheitsliebe, Unbestechlichkeit, Tapferkeit zählen zu den Grundtugenden
- Die Grundsätze der Dialogethik sind einzuhalten
- Die Qualität der Polizeiarbeit, materielle Wahrheitsfindung, Servicefunktion haben Priorität.

Menschliches Zusammenleben jedoch kann nur reibungslos funktionieren, wenn die Regeln der Fairness Geltung haben. Dies wird nur möglich sein, wenn die Menschen eine innere, moralische, sittliche Grundhaltung leben, die sich nach bestimmten Normen und Maßstäben richtet. Da jedoch unsere Gesellschaft immer weniger von ethischen Grundsätzen geprägt ist, muss auch und gerade in der Polizeiausbildung zu den humanitären Werten erzogen werden, damit die Polizisten in der Gesellschaft richtig agieren können. 

Die Erklärung zum Weltethos enthält einen Wertekanon, der von religiösen wie nicht-religiösen Gruppen akzeptiert werden kann und der weltweit polizeiliches Handeln prägen sollte. Die „Goldene Regel“ – Was du nicht willst, dass man dir tu’, das füg auch keinem anderen zu – bildet hierfür die Grundlage.

Folgende Punkte sollten ethische Eckpunkte polizeilichen Handelns auf allen Ebenen sein:

1. Vorhandensein eines ernsten politischen Willens
2. Bindung an die Grundrechte
3. Helfen geht vor Kontrolle
4. Bürgernähe
5. Transparenz der Arbeit
6. Qualität der Polizeiarbeit
7. Qualität durch Motivation
8. Führungsqualität bedeutet Fürsorge für die Mitarbeiter
9. Gute Aus- und Fortbildung
10. Optimierung technischer Rahmenbedingungen
11. Gutes Arbeitsklima
12. Einhaltung eines Ethikcodex.

Ob Polizisten „bessere Menschen“ sein sollten, ist eine schwer zu beantwortende Frage. Realistisch betrachtet wird das selten der Fall sein – als Vision und Leitbild polizeilichen Handelns sollte diese Maxime aber angestrebt werden.

Ethisches Handeln schafft Vertrauen und Glaubwürdigkeit, die wichtige Grundlagen unserer Gesellschaft sind, um die Dialogfähigkeit zwischen Staat und Menschen in Demokratien zu bewahren. (Max Edelbacher)

Die Funktionalität der Institutionen hängt ab von der Integrität der Personen

(Hans Küng)